Kinderschutz

Im Anschluss an die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 6. Februar 2019, Az. X II ZB 408/18, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe mit Entscheidung vom 13. Mai 2019, Az. 18 UF 91/18, erneut entschieden. Dem Jugendamt wurde die Aufgabe zugewiesen mittels einer ambulanten Hilfe zur Erziehung die Paarbeziehung zu beobachten. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts wirft erneut rechtliche Fragen auf (Relativität des Gefahrenbegriffs; Schutz anvertrauter Daten und Einwilligung; aufsuchende Hilfe mit Kontrollauftrag). Eine Besprechung der Entscheidung des Oberlandesgerichts wird daher in Kürze erfolgen.